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Der Schäuble Sparkurs

Schäuble

By on 10. Januar 2010

Das der Minister gerade eine schwierige Haushaltslage zu bewältigen hat ist bekannt. Das die Steuersenkungen der FDP jetzt nicht wirklich hilfreich sind auch. Das gespart werden muss sollte jedem einleuchten… außer vieleicht der FDP. Aber wo und wie?

Dramatische Haushaltslage: Schäuble schwört FDP und Bürger auf Sparkurs ein – SPIEGEL ONLINE

Also ich hätte da so ein paar nicht sehr abwegige Ideen zum Sparen.

Die meisten Industrie- und Agrarsubventionen ersatzlos streichen. Wenn etwas auch zukünftig nicht profitabel zu betreiben ist, soll man es nicht künstlich am Leben erhalten. (totes Pferd und so)

Neue Einnahmequellen erschließen. Die Energiekonzerne zum Beispiel. Derzeit zahlen die Betreiber von Atom-Kraftwerken und Krankenhäuser nichts für die Endlagerung des Atommülls. Das übernimmt netterweise der Steuerzahler, womit dieser Kostenblock im Bundeshaushalt fehlt. Warum werden diese Kosten nicht einfach an die Verursacher weiterbelastet? Wäre ja mal gespannt wie superbillig der Atomstrom dann herzustellen ist.

Bremsklötze beseitigen, die Landesregierungen zum Beispiel. Ich habe selten so ein verfahrenes System erlebt, wie unseren Föderalen Staat nach den Föderalismus Reformen. Ständig gibt es Streit über die Zuständigkeiten innerhalb des Systems, obwohl diese ja doch angeblich eindeutig festgelegt wurden. Durch die EU Reformen kommt noch eine weitere maßgebliche Politikebene hinzu, also sollten man am unteren Ende die Kompetenzen reduzieren um nicht in einem absoluten Bürokratie Chaos zu versinken. Das hat mit den Bezirksregierungen funktioniert und sollte auf Länderebene fortgeführt werden. Das spart mir Sicherheit jede Menge Diäten und Kosten für unnütze Verwaltungsebenen. Ein weiterer Nebeneffekt wären weniger Wahlen und eine effektivere Regierungsarbeit ohne ständige Unterbrechungen.

Endlich die Zusammenlegung aller Landesbanken und die Fusion aller Sparkassen durchsetzen. Auch hier liegt ungenutztes Synergie- und damit auch Sparpotential. Schließlich muss nicht jede Kleinstadt ihre eigene Sparkasse mit staatlichen Mitteln betreiben.

Mit den durch diese Vorschläge freigesetzten Liquiden könnte man dann auch endlich mal eine “richtige” Gesundheits- und Steuerreform realisieren, statt unentwegt an der vorhandenen Leiche herum zu korrigieren.

Is ja nur mal so ne Idee…

Titelbild: Minister Schäuble and glass reflections von Dani (alles-schlumpf) CC: by-nc-sa



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