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11 Jahre und 100 Tage

Koalition

By on 5. Februar 2010

So richtig leicht hatte es die FDP ja noch nie. Erst recht seitdem die Grünen in den Bundestag einzogen. Plötzlich war die “automatische” Regierungsbeteiligung dahin und man fand sich in de Opposition wieder. Neue Wählerstimmen zu finden um in den Ländern nicht unter die 5% Hürde zu fallen wurde zur primären Aufgabe und die damit gekoppelten Versprechungen klangen in der Regel recht vernünftig.

Die mangelnde Umsetzung schob man gerne mal auf den Koalitionspartner oder die beschränken Haushalte der Länder, oder auch gerne mal auf fehlende Zuständigkeiten. Seit der letzten Bundestagswahl und dem daraus resultierenden Koalitionsvertrag sieht das Ganze schon anders aus.

Auf den ersten Blick hat sich die CDU in diesem Vertrag über den Tisch ziehen lassen und die FDP fast alle Wahlversprechungen in diesen Einfließen lassen. In der Zwischenzeit fällt allerdings nicht nur dem Wähler auf, dass die Umsetzung der Versprechen mehr als schwierig ist. Nicht, dass wirklich jemand mit deren Umsetzung gerechnet hatte.

Mehr noch als die modifizierten Versprechungen ärgert mich das Auftreten der meisten FDP Minister. Von der CDU sind wir ja schon einiges gewohnt gewesen. Aber wenn ich mich 11 Jahre lang auf die Übernahme des Außenminister Postens vorbereiten würde, wäre ein Sprachcoach für Fremdsprachen ganz oben auf meiner Liste.

Aber hier ist er mit unserem neuesten Europazögling (von der CDU) ja in bester Gesellschaft. Dieser stellte ebenfalls eindringlich unter Beweis dass er neben “Alles außer Hochdeutsch” auch kein vorzeigbares Englisch spricht.

Auch sonst scheint die FDP derzeit nichts wirklich zu können, für das sie früher mal respektiert wurde. Interne Streitereien, Streit mit der CDU und CSU über Detailfragen,  Verteilung von “Wahlgeschenken” an die großen Spender und Interessensverbände…

All das nimmt ihr der Wähler momentan wirklich übel. So sinken die Umfragewerte der Partei ins Bodenlose und selbst die CDU kann davon nicht wirklich profitieren. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen in NRW kann mir persönlich das nur recht sein, da es die beste Gelegenheit wäre ein paar ungeliebte Politiker los zu werden.

Na dann gute Nacht, Bananenrepublik Deutschland

Handelsblatt – Den Liberalen laufen die Wähler weg

Titelbild: Koalitionsvertrag CDU CSU FDP CC BY-NC-SA von Albiedo



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