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50 Euro Strafe für Nichtwähler! Warum nicht?

Europa

By on 11. Juni 2009

Das drollige an dieser Forderung von Jörn Thießen (SPD) ist in meinen Augen nicht das Bußgeld – so etwas gibt es in anderen EU Ländern auch schon, sondern die Naive Annahme, das durch eine höhere Wahlbeteiligung die Stimmenanteile der etablierten Parteien wieder zunehmen würden.

Seien wir mal realistisch. Wenn ich schon zu Wahl gehen muss werde ich entweder jemanden Wählen, der halbwegs auf meiner Linie ist oder ein ungültige Stimme abgeben, was dann allerdings relativ sinnlos wäre. Anzunehmen ist also, das die erste Möglichkeit häufiger genutzt wird.

Bei, im Falle der EU Wahl 2009, 57% Stimmenanteile der Nichtwähler wären dies sehr gute Voraussetzungen für alle Parteien (außer CDU, SPD; FDP, Grüne, Linke) die 5% Hürde zu nehmen und in die Parlamente einzuziehen. Wobei in diesem Fall die Stimmenanteile der etablierten Parteien um gute 50% reduziert würden.

Freuen wir uns also auf ein Parlament mit 14% CDU, 12% SPD, 6% Grüne und ohne FDP und Linke (die würden die 5% Hürde in diesem Falle nicht oder nur knapp überschreiten).

Sollte der Vorschlag sich also durchsetzen, hat die SPD ausnahmsweise mal meine volle Unterstützung.

SPD-Politiker will 50 Euro Strafe für Nichtwähler – Politik – DerWesten
Knöllchen für Nichtwähler – Bürger Herold
SPD fordert: 50 €uro Geldstrafe für Nichtwähler – Gesamtrechts.tk
Strafe für’s Nichtwählen – Vaterland
Strafgeld für Nichtwähler – Wer therapiert die SPD? – Berlin Pendler
Geldbeutel auf: Strafen für Nichtwähler als Ausweg? – Womblog

Gute Nacht Bananenrepublik Deutschland.



5 comments on “50 Euro Strafe für Nichtwähler! Warum nicht?

  1. Pingback: Finger, Premiere, Doug Reinhardt und Wähler weg - sky, iPhone, Wordpress und Müsli da | rumsabbeln.de
  2. Pingback: 50 Euro Strafe für Nichtwähler! Warum nicht? | Exx
  3. Also ich muss sagen das ich für ausgekochten Bullshit halte. Demokratie heißt auch für mir das Recht darauf nicht wählen zu müssen / mich zu enthalten aber den Bürger mit solchen Mitteln zu einer Wahl zu zwingen…

  4. Hier mal ne Liste mit Ländern, die eine Wahlpflicht haben:Ägypten, Albanien, Argentinien, Australien, Belgien, Bolivien, Brasilien (für die 18-70jährigen), Chile, Costa Rica, Demokratische Republik Kongo (früher Zaïre), Dominikanische Republik, Ecuador (für 18-65jährige Alphabeten), Griechenland, Honduras, Libanon (für Männer), Libyen, Liechtenstein, Luxemburg, Mexiko, Nauru, Österreich (bei Präsidentschaftswahlen), Panama, Paraguay (bis 60 Jahren), Singapur, Thailand, UruguayDas sind jetzt nicht so wenige.

  5. Alle Leute die jetzt wählen befassen sich auch damit. Was aber wenn nun alle wählen müssen die sich deswegen trotzdem nicht damit befassen? Schlussendlich gewinnt dann nur noch diejenige Partei die am besten/am meisten Werbung gemacht hat.

    So sehe ich das.

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